Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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  1. Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
  3. Erster Rat
  4. Zweiter Rat
  5. Auftrag umsetzen
  6. Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • nach dem Vorbild des KGS-Inventars ein nationales Inventar der Sammlungen erstellen zu lassen, das auf präventive Konservierung ausgerichtet ist und Angaben zum Erhaltungszustand, zu den Bedingungen und Standorten der Depots sowie zur Gefährdung (Klimawandel/Naturgefahren/geopolitische und sicherheitspolitische Bedrohungen) enthält, und dessen Finanzierung sicherzustellen;
    • die ersten Ergebnisse in die Kulturbotschaft 2029–2032 aufzunehmen und darin die erforderlichen Mittel vorzusehen, wobei zu unterscheiden ist zwischen a) Präventivmassnahmen (Depotbedingungen/Überwachung/Präventive Konservierung) und b) Vorbereitung auf Notfälle (Notfallkonzepte/Ausrüstung/Schulung/Koordination mit dem Kulturgüterschutz).1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4429 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Eingereicht
    ↩