
← Start26.4429 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Unsere Kulturgüter vor den heutigen Bedrohungen schützen
Eingereicht
Eingereicht vonIsabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Isabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt,1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt,1
+ 2 mehr
- nach dem Vorbild des KGS-Inventars ein nationales Inventar der Sammlungen erstellen zu lassen, das auf präventive Konservierung ausgerichtet ist und Angaben zum Erhaltungszustand, zu den Bedingungen und Standorten der Depots sowie zur Gefährdung (Klimawandel/Naturgefahren/geopolitische und sicherheitspolitische Bedrohungen) enthält, und dessen Finanzierung sicherzustellen;
- die ersten Ergebnisse in die Kulturbotschaft 2029–2032 aufzunehmen und darin die erforderlichen Mittel vorzusehen, wobei zu unterscheiden ist zwischen a) Präventivmassnahmen (Depotbedingungen/Überwachung/Präventive Konservierung) und b) Vorbereitung auf Notfälle (Notfallkonzepte/Ausrüstung/Schulung/Koordination mit dem Kulturgüterschutz).1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Isabelle Chappuis
ICMIT
VDWaadt wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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