Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Medikamentenkosten beliefen sich 2024 auf 9,9 Milliarden Franken.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Schätzung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) gewährt die Pharmaindustrie davon bis zu 8 Prozent, rund 743 Millionen Franken pro Jahr, als Vergünstigungen an Arztpraxen, Apotheken und Spitäler.
    • Das Krankenversicherungsgesetz verpflichtet Leistungserbringer, diese grundsätzlich an die Versicherten weiterzugeben.
    • Der EFK-Bericht zeigt jedoch, dass dieser Auftrag kaum eingehalten wird.
    • Das seit 2020 zuständige Bundesamt für Gesundheit (BAG) kontrolliert dies gemäss EFK kaum wirksam; strafrechtliche Sanktionen gab es bislang keine.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4434 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩