
← Start26.4439 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Automatisiertes Fahren. Vision des Bundes und Klärung der Zuständigkeiten
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Postulat einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
- ○ Einreichender Rat entscheidet
- ○ Prüfen und berichten
- ○ Abschreibung
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine positive Vision für das führerlose Fahren (Automatisierungslevel 4 und 5) vorzulegen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine positive Vision für das führerlose Fahren (Automatisierungslevel 4 und 5) vorzulegen.1
+ 3 mehr
- Diese soll enthalten:
- Rolle führerloser Fahrzeuge im Gesamtverkehrssystem und im öffentlichen Verkehr
- Ziele bei der Verkehrssicherheit, der Raumentwicklung und beim Zugang zur Mobilität1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Barbara Schaffner
BSGLP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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