Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4457 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Tarifstruktur im KVG-Tarifen vereinfachen

Zu viele Akteure und getrennte Verhandlungen zu Tarifstruktur und Taxpunktwert erschweren die Lösungsfindung bei den KVG-Tarifen

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
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ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Interpellation zur Tarifstruktur und Taxpunktwert im KVG.
  • Zu viele Verhandlungspartner erschweren Einigung und Lösungen.
  • Bundesrat soll Mehraufwand und Ineffizienzen bewerten.
  • Separate Verhandlungen führen zu möglichen kantonalen Festsetzungsverfahren.
  • Nächste Schritte: Antworten des Bundesrats abwarten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 3 mehr
    • Im UV/MV/IG-Bereich verhandelt die MTK als einziger Tarifpartner gleichzeitig Tarifstruktur und einen gesamtschweizerisch einheitlichen Taxpunktwert.
    • Wie beurteilt der Bundesrat die Situation, dass die Versicherer für die Verhandlung der KVG-Tarifstruktur mit Prio.swiss über einen einzigen Verband verfügen, die Taxpunktwert-Verhandlungen aber weiterhin separat mit drei Einkaufsgemeinschaften (Tarifsuisse, HSK, CSS) geführt werden müssen?
    • Wie beurteilt der Bundesrat den Mehraufwand und die Ineffizienzen, wenn die gleichen Verhandlungen mit drei Einkaufsgemeinschaften geführt werden müssen und falls keine Einigung zustande kommt, bis zu 78 kantonale Festsetzungsverfahren eingeleitet werden müssen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4457 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩