
← Start26.4459 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Weshalb setzt der Bundesrat die Motion 22.4445 zur Familienstiftung nicht um?
Eingereicht
Eingereicht vonThierry Burkart
TBFDP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Thierry Burkart
TBFDP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Mit der Motion 22.4445 «Die Schweizer Familienstiftung stärken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit der Motion 22.4445 «Die Schweizer Familienstiftung stärken.1
+ 4 mehr
- Verbot der Unterhaltsstiftung aufheben» hat das Parlament den Bundesrat beauftragt, eine Änderung von Art. 335 ZGB vorzulegen, mit der das Verbot der Familienunterhaltsstiftung aufgehoben wird.
- Der Ständerat hat die Motion am 12. Dezember 2023 angenommen, der Nationalrat am 27. Februar 2024.
- Über zweieinhalb Jahre nach dem Parlamentsbeschluss hat der Bundesrat die Motion nicht umgesetzt.
- Eine Vorlage liegt bis heute nicht vor, und eine Vernehmlassung wurde nicht eröffnet.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Thierry Burkart
TBFDP
AGAargau wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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