
← Start26.4460 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Homejacking. Tun der Bund und die Kantone etwas dagegen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonPascal Broulis
PBFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Pascal Broulis
PBFDP
VDWaadt reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen über die Wirkung der Massnahmen, die Bund und Kantone zur Bekämpfung von Homejacking ergriffen haben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen über die Wirkung der Massnahmen, die Bund und Kantone zur Bekämpfung von Homejacking ergriffen haben.1
+ 3 mehr
- Der Bericht soll Folgendes enthalten:
- eine Bestandesaufnahme der verschiedenen Massnahmen, die von der Polizei des Bundes und der Kantone zur Prävention und zur Bekämpfung von Homejacking umgesetzt wurden, und eine Beurteilung ihrer Wirksamkeit;
- eine Analyse der interkantonalen Zusammenarbeit bei der Prävention und der Bekämpfung von Homejacking sowie allfällige Optimierungen, insbesondere im Rahmen der Änderung des Bundesgesetzes über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes;1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation 26.3677 Broulis «Home-Jacking.
- Welche Ansätze und Lösungen gibt es, um dieses Phänomen einzudämmen und das Sicherheitsgefühl aufrechtzuerhalten?» festgehalten, liegt die Bekämpfung von Raub, Einbrüchen, Einschleichdiebstählen sowie anderer Straftaten gemäss Strafgesetzbuch (StGB, SR 311.0) in der Zuständigkeit der kantonalen Strafverfolgungsbehörden.
- Da kriminelle Gruppierung oft grenzüberschreitend agieren, ist die Sicherstellung des kriminalpolizeilichen nationalen und internationalen Informationsaustausches essenziell.
- Zu den einzelnen Punkten ist Folgendes festzuhalten:1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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