
← Start26.4466 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Marcel Dobler
MDFDP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat den Vorentwurf zum Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) am 29. Oktober 2025 in die Vernehmlassung geschickt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat den Vorentwurf zum Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) am 29. Oktober 2025 in die Vernehmlassung geschickt.1
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- Seither ist der Jugendschutz legitimerweise zu einem Hauptthema der Vorlage geworden.
- Experten und Kinder- und Jugendorganisationen verlangen eine altersgerechte Plattform-Erfahrung für Jugendliche - diese Nutzer sollen nicht vor online Erfahrungen geschützt werden, sondern während online Erfahrungen.
- Eine derartige Regulierung muss jedoch praxis- und zielorientiert erfolgen.
- Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, dass plakative Massnahmen wie beispielsweise eine fixe Altersgrenze fehleranfällig sind, leicht umgangen werden können und in die Privatsphäre aller Nutzenden eingreifen.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2026 die Ergebnisse der Vernehmlassung des Vorentwurfes eines Bundesgesetzes über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG) zur Kenntnis genommen und beschlossen, den Vorentwurf mit mehreren Jugendschutzmassnahmen zu ergänzen.1
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- Eingeführt werden soll eine Risikobewertung und -minderung.
- Die sehr grossen Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen sollen analysieren müssen, inwiefern ihre Dienste Risiken für Minderjährige schaffen oder verstärken – so etwa bei ungeeigneten Inhalten, suchtfördernden Funktionen wie endlosem Scrollen und bei der Kontaktaufnahme durch Fremde.
- Ausserdem müssen sie Massnahmen ergreifen, um diese Risiken zu reduzieren.
- So sollen Minderjährige die grossen Dienste sicherer nutzen können und vor negativen Erfahrungen und Auswirkungen geschützt werden.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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