Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat den Vorentwurf zum Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) am 29. Oktober 2025 in die Vernehmlassung geschickt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat den Vorentwurf zum Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (KomPG) am 29. Oktober 2025 in die Vernehmlassung geschickt.1
    + 4 mehr
    • Seither ist der Jugendschutz legitimerweise zu einem Hauptthema der Vorlage geworden.
    • Experten und Kinder- und Jugendorganisationen verlangen eine altersgerechte Plattform-Erfahrung für Jugendliche - diese Nutzer sollen nicht vor online Erfahrungen geschützt werden, sondern während online Erfahrungen.
    • Eine derartige Regulierung muss jedoch praxis- und zielorientiert erfolgen.
    • Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, dass plakative Massnahmen wie beispielsweise eine fixe Altersgrenze fehleranfällig sind, leicht umgangen werden können und in die Privatsphäre aller Nutzenden eingreifen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2026 die Ergebnisse der Vernehmlassung des Vorentwurfes eines Bundesgesetzes über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG) zur Kenntnis genommen und beschlossen, den Vorentwurf mit mehreren Jugendschutzmassnahmen zu ergänzen.1
    + 4 mehr
    • Eingeführt werden soll eine Risikobewertung und -minderung.
    • Die sehr grossen Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen sollen analysieren müssen, inwiefern ihre Dienste Risiken für Minderjährige schaffen oder verstärken – so etwa bei ungeeigneten Inhalten, suchtfördernden Funktionen wie endlosem Scrollen und bei der Kontaktaufnahme durch Fremde.
    • Ausserdem müssen sie Massnahmen ergreifen, um diese Risiken zu reduzieren.
    • So sollen Minderjährige die grossen Dienste sicherer nutzen können und vor negativen Erfahrungen und Auswirkungen geschützt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4466 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩