Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.4502 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Faire Gebühren bei Pflanzenschutzmittel-Zulassungen

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  1. Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
  3. Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Katja Stettler-RiemBEBern reicht Interpellation ein.
  • Wie begründet der Bundesrat, dass Parallelimporteure von bereits geleisteten Investitionen in Forschung, Dossiererstellung und Schweizer Erstzulassung profitieren können, ohne sich an den Kosten zu beteiligen?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie begründet der Bundesrat, dass Parallelimporteure von bereits geleisteten Investitionen in Forschung, Dossiererstellung und Schweizer Erstzulassung profitieren können, ohne sich an den Kosten zu beteiligen?1
    + 2 mehr
    • Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat, die Gebühren so umzuverteilen, dass die Belastung ausgewogener ausfällt?
    • Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Ungleichbehandlung der Erstzulassungen gegenüber Parallelimporten und den EU-Ländern für die Schweizer Firmen abermals zunimmt, falls die Gebühren – gemäss Mitteilung des Bundesrates vom 25.09.2026 - ab 2028 erneut um den geschätzten Faktor 3.5 zunehmen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Eingereicht

    • Eingereicht · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4502 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Eingereicht
    ↩