
← Start26.4502 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Faire Gebühren bei Pflanzenschutzmittel-Zulassungen
Eingereicht
Eingereicht vonKatja Stettler-Riem
KSSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Frage einreichenDie Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
- ○ Antwort
- ○ Weitere Behandlung prüfen
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Katja Stettler-Riem
KSSVP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Wie begründet der Bundesrat, dass Parallelimporteure von bereits geleisteten Investitionen in Forschung, Dossiererstellung und Schweizer Erstzulassung profitieren können, ohne sich an den Kosten zu beteiligen?1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie begründet der Bundesrat, dass Parallelimporteure von bereits geleisteten Investitionen in Forschung, Dossiererstellung und Schweizer Erstzulassung profitieren können, ohne sich an den Kosten zu beteiligen?1
+ 2 mehr
- Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat, die Gebühren so umzuverteilen, dass die Belastung ausgewogener ausfällt?
- Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Ungleichbehandlung der Erstzulassungen gegenüber Parallelimporten und den EU-Ländern für die Schweizer Firmen abermals zunimmt, falls die Gebühren – gemäss Mitteilung des Bundesrates vom 25.09.2026 - ab 2028 erneut um den geschätzten Faktor 3.5 zunehmen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Katja Stettler-Riem
KSSVP
BEBern wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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