Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sophie Michaud GigonVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) in den letzten Jahren wirft grundlegende ethische, gesellschaftliche und ökologische Fragen auf.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) in den letzten Jahren wirft grundlegende ethische, gesellschaftliche und ökologische Fragen auf.1
    + 4 mehr
    • Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte forderte kürzlich eine KI-Regelung, um die Rechtsstaatlichkeit und die natürlichen Ressourcen zu schützen.
    • Der Bundesrat wird in Kürze einen Vorentwurf zur KI-Regelung vorlegen, der auf der „ “Auslegeordnung zu den Regulierungsansätzen im Bereich künstliche Intelligenz beruht.
    • Er hat zudem angekündigt, das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz ratifizieren zu wollen.
    • Er wird nun gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten, die in der Auslegeordnung derzeit nicht behandelt werden:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Nutzung von KI-Systemen das Risiko von Diskriminierungen birgt.1
    + 4 mehr
    • Diese Problematik wird in der Auslegeordnung zur Regulierung von KI vom 12. Februar 2025 (Kap.
    • 11.1.2; www.bakom.admin.ch > Digital > Digitalisierung > Künstliche Intelligenz) sowie in der dazugehörigen rechtlichen Basisanalyse (Kap.
    • 4.3.2.5; www.bakom.admin.ch > Digital > Digitalisierung > Künstliche Intelligenz) behandelt.
    • Überdies haben die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen (EKF) und die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) im November 2025 ein Rechtsgutachten zum Schutz vor algorithmischer Diskriminierung veröffentlicht ( www.ekf.admin.ch > Im Fokus > Fokus Künstliche Intelligenz).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.4505 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩