
← Start26.4505 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vorentwurf zur KI-Regelung. Welchen Stellenwert haben die sozialen und ökologischen Auswirkungen der KI?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sophie Michaud Gigon
SM
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) in den letzten Jahren wirft grundlegende ethische, gesellschaftliche und ökologische Fragen auf.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) in den letzten Jahren wirft grundlegende ethische, gesellschaftliche und ökologische Fragen auf.1
+ 4 mehr
- Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte forderte kürzlich eine KI-Regelung, um die Rechtsstaatlichkeit und die natürlichen Ressourcen zu schützen.
- Der Bundesrat wird in Kürze einen Vorentwurf zur KI-Regelung vorlegen, der auf der „ “Auslegeordnung zu den Regulierungsansätzen im Bereich künstliche Intelligenz beruht.
- Er hat zudem angekündigt, das Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz ratifizieren zu wollen.
- Er wird nun gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten, die in der Auslegeordnung derzeit nicht behandelt werden:1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Nutzung von KI-Systemen das Risiko von Diskriminierungen birgt.1
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- Diese Problematik wird in der Auslegeordnung zur Regulierung von KI vom 12. Februar 2025 (Kap.
- 11.1.2; www.bakom.admin.ch > Digital > Digitalisierung > Künstliche Intelligenz) sowie in der dazugehörigen rechtlichen Basisanalyse (Kap.
- 4.3.2.5; www.bakom.admin.ch > Digital > Digitalisierung > Künstliche Intelligenz) behandelt.
- Überdies haben die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen (EKF) und die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) im November 2025 ein Rechtsgutachten zum Schutz vor algorithmischer Diskriminierung veröffentlicht ( www.ekf.admin.ch > Im Fokus > Fokus Künstliche Intelligenz).1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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