
📋 Parlamentarische Zusammenarbeit Schweiz–EU. Anpassung der VPiB
Eingereicht
Eingereicht von🏛️ APK-S · Aussenpolitische Kommission Ständerat
Beraten in🏛️ APK-N · Aussenpolitische Kommission Nationalrat
👥 Mitglieder APK-S (13) · SP 2 · GLP 1 · Mitte 4 · FDP 3 · SVP 2 · Parteilos 1
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Initiative einreichenDie Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
- ○ Vorprüfung
- ○ Entwurf ausarbeiten
- ○ Erlass beraten
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
- Die Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB, SR 171.117) wird im Hinblick auf die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU» angepasst.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

APK-N · 6. Nov. 2026
Bilaterale III: Aussenpolitische Kommission genehmigt Finanzierung von Erasmus+ und will Mitwirkung des Parlaments stärken
✅ Ja✅16:9#Bundesbeschluss#Mitwirkung#Studiengebühren

APK-S · 14. Aug. 2026
Bilaterale III: Die APK-S genehmigt die Verpflichtungskredite für die Kohäsion und unterstützt die Lohnschutzmassnahmen des Bundesrates
✅10:2 (1)#Zusammenarbeit#Bundesbeschluss#Lohnschutz
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB, SR 171.117) wird im Hinblick auf die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU» angepasst.1
+ 2 mehr
- Die Revision regelt namentlich:
- Die Einsetzung und das Mandat einer eigenständigen EU-Delegation sowie die entsprechende Neuausrichtung der EFTA-Delegation.1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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