
← Start26.4524 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Aromastoffe in Nikotinprodukten. Schluss mit Kaufanreizen für Jugendliche!
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBenjamin Roduit
BRMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Benjamin Roduit
BRMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Tabakproduktegesetz so zu ändern, dass die Attraktivität von Nikotinprodukten für Minderjährige mittels Neutralisierung der für diese Attraktivität verantwortlichen kommerziellen Elemente (Verpackung und Aromastoffe) verringert wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Tabakproduktegesetz so zu ändern, dass die Attraktivität von Nikotinprodukten für Minderjährige mittels Neutralisierung der für diese Attraktivität verantwortlichen kommerziellen Elemente (Verpackung und Aromastoffe) verringert wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die in Tabak- und Nikotinprodukten sowie in E-Liquids enthaltenen Aromastoffe zu deren Attraktivität beitragen, insbesondere für Jugendliche.
- Zudem haben mehrere Länder bereits neutrale Verpackungen für Tabakprodukte eingeführt.
- Dieser Ansatz wird durch Studien gestützt, wonach neutrale Verpackungen – auch für aromatisierte Nikotinprodukte – die Attraktivität bei einem jungen, für solche Marketingstrategien besonders empfänglichen Publikum verringern können (z. B. Taylor E, Ebdon M, Nottage M et al.
- “The effect of standardised packaging and limited flavour descriptors of vape pods among adults and youth in Great Britain: a cross-sectional between-subjects experimental study”, The Lancet Regional Health – Europe, 2025; 58, www.sciencedirect.com/science/article/pii/S2666776225002340#article).1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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