
← Start26.458 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Wenn der Treibstoffpreis explodiert, muss die Mineralölsteuer sinken!
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
- Das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996, das Treib- und Brennstoffe besteuert, ist dahingehend zu ändern, dass ein automatischer Mechanismus eingeführt wird, der die Steuern auf Mineralöle und Brennstoffe bei einem aussergewöhnlichen Anstieg der Säulenpreise an den Tankstellen senkt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996, das Treib- und Brennstoffe besteuert, ist dahingehend zu ändern, dass ein automatischer Mechanismus eingeführt wird, der die Steuern auf Mineralöle und Brennstoffe bei einem aussergewöhnlichen Anstieg der Säulenpreise an den Tankstellen senkt.1
+ 2 mehr
- Der Mechanismus soll auf folgendem Grundsatz beruhen: Jedes Mal, wenn der Treibstoffpreis aussergewöhnlich stark steigt, senkt der Bund die Steuern automatisch, um die Auswirkungen des Preisanstiegs auf die Konsumentinnen und Konsumenten abzufedern.
- Die Gesetzgebung muss insbesondere Folgendes vorsehen:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Zugewiesen an die behandelnde Kommission
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 26.458 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission↩