Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.458 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Wenn der Treibstoffpreis explodiert, muss die Mineralölsteuer sinken!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Didier CalameNENeuenburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996, das Treib- und Brennstoffe besteuert, ist dahingehend zu ändern, dass ein automatischer Mechanismus eingeführt wird, der die Steuern auf Mineralöle und Brennstoffe bei einem aussergewöhnlichen Anstieg der Säulenpreise an den Tankstellen senkt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Mineralölsteuergesetz vom 21. Juni 1996, das Treib- und Brennstoffe besteuert, ist dahingehend zu ändern, dass ein automatischer Mechanismus eingeführt wird, der die Steuern auf Mineralöle und Brennstoffe bei einem aussergewöhnlichen Anstieg der Säulenpreise an den Tankstellen senkt.1
    + 2 mehr
    • Der Mechanismus soll auf folgendem Grundsatz beruhen: Jedes Mal, wenn der Treibstoffpreis aussergewöhnlich stark steigt, senkt der Bund die Steuern automatisch, um die Auswirkungen des Preisanstiegs auf die Konsumentinnen und Konsumenten abzufedern.
    • Die Gesetzgebung muss insbesondere Folgendes vorsehen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.458 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩