
← Start26.4642 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Strukturverbesserung im Weinbau. Anpassung der Kriterien
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonPhilipp Matthias Bregy
PBMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion zur Anpassung der Kriterien für Weinbau-Förderung.
- Ziel: 10 Millionen Franken für Strukturverbesserungen effizient nutzen.
- Fokus auf Rodung, Bewässerung und Innovation im Weinbau.
- Bundesrat unterstützt langfristige Anpassungen für Weinbauern.
- Nächste Schritte: Umsetzung der angepassten Strukturverbesserungsverordnung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen so anzupassen, dass der vom Parlament bewilligte Zusatzkredit von 10 Millionen Franken für Strukturverbesserungen im Weinbau umfassender und wirksamer eingesetzt werden kann.1
+ 1 mehr
- Insbesondere ist die Strukturverbesserungsverordnung so anzupassen, dass nicht rückzahlbare Beiträge für die freiwillige Rodung leichter zugänglich sind, die Verwendung der Mittel auf Bewässerung, Wassermanagement, Sortenumstellung, Rebberginfrastrukturen usw. sowie Investitionen in Innovation und Klimaresilienz auszuweiten ist und die Zweckmässigkeit des zehnjährigen Wiederbepflanzungsverbots überprüft wird.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der vom Parlament bewilligte Zusatzkredit von 10 Millionen Franken dient der Unterstützung von Strukturverbesserungen im Weinbau.
- Die Mittel stehen nicht ausschliesslich für die Rodung von Rebflächen zur Verfügung.
- Bereits nach geltendem Recht können Investitionen zur Verbesserung der Produktions- und Vermarktungsstrukturen sowie Infrastrukturmassnahmen, insbesondere im Bereich Bewässerung und Erschliessung, unterstützt werden.
- Die Unterstützung der Weinbranche mit den Instrumenten der Strukturverbesserungen wird im bewährten Rahmen auch über das Jahr 2026 hinaus fortgeführt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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