
← Start26.4645 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Mehrpreis muss Mehrnutzen entsprechen
Eingereicht
Eingereicht vonMattea Meyer
MMSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (14)
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau
- Miriam Locher
MLSP
BLBasel-Landschaft
- Loïc Dobler
LDSP
JUJura
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Arbër Bullakaj
ABSP
SGSt. Gallen
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Benoît Gaillard
BGSP
VDWaadt
- Jean Tschopp
JTSP
VDWaadt
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Michèle Dünki-Bättig
MDSP
ZHZürich
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zur Preisfestsetzung von Arzneimitteln so anzupassen, dass der Mehrpreis neuer Arzneimittel gegenüber bisherigen Therapiealternativen in einem angemessenen Verhältnis zum nachgewiesenen relevanten therapeutischen Zusatznutzen steht.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen zur Preisfestsetzung von Arzneimitteln so anzupassen, dass der Mehrpreis neuer Arzneimittel gegenüber bisherigen Therapiealternativen in einem angemessenen Verhältnis zum nachgewiesenen relevanten therapeutischen Zusatznutzen steht.1
+ 1 mehr
- Arzneimittel ohne nachgewiesenen relevanten therapeutischen Zusatznutzen dürfen keine höheren Therapiekosten verursachen als bereits vergütete therapeutisch gleichwertige Arzneimittel.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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