
← Start26.4708 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Verantwortungsvolle Schweizer IZA
Eingereicht
Eingereicht von🏛️ APK-N · Aussenpolitische Kommission Nationalrat
Beraten in🏛️ APK-S · Aussenpolitische Kommission Ständerat
👥 Mitglieder APK-N (16) · SP 3 · Grüne 2 · Mitte 2 · FDP 1 · SVP 6 · EDU 1 · EVP 1
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Eingereicht · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
- ● Motion einreichenEin Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
- ○ Antrag des Bundesrates
- ○ Erster Rat
- ○ Zweiter Rat
- ○ Auftrag umsetzen
- ○ Abschreibung prüfen
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Motion fordert strategische Anpassungen der internationalen Zusammenarbeit.
- Bundesrat soll Veränderungen dem Parlament vorlegen.
- Umfassende Beurteilung von Chancen und Risiken erforderlich.
- Einfluss auf Entwicklungszusammenarbeit und internationale Glaubwürdigkeit.
- Nächste Schritte: Parlament entscheidet über vorgeschlagene Strategie.1
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Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

APK-N · 21. Okt. 2026
Bilaterale III: Deutliches Eintreten und Beginn der Detailberatung
✅ Ja✅14:11#Bundesbeschluss#Bilaterale#Stabilisierungsteil
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweizer internationale Zusammenarbeit (IZA) geniesst den Ruf, langfristig, verlässlich und glaubwürdig zu handeln.1
+ 4 mehr
- Dieser Anspruch soll auch bei strategischen Anpassungen gewahrt bleiben.
- Der Bundesrat wird deshalb beauftragt:
- Grundlegende Veränderungen bei Schwerpunktländern, Themen, Organisationen oder der Kreditstruktur – insbesondere beim Verhältnis zwischen Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe – im Rahmen der nächsten IZA-Strategie 2029–2032 dem Parlament vorzulegen.
- Soweit möglich sollen entsprechende Anpassungen so ausgestaltet werden, dass dem Parlament ein tatsächlicher Entscheidungsspielraum erhalten bleibt und laufende Engagements geordnet abgeschlossen werden können.1
📎 Quellen · 1
- 2
- 3
Dokumente
Von parlament.ch
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