
← Start26.7047 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Asyl: Verfahrensdauer / Schnellverfahren
Erledigt
Eingereicht vonMaja Riniker
MRFDP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Maja Riniker
MRFDP
AGAargau reicht Fragestunde.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat eine massive Beschleunigung der Asylverfahren angekündigt.1
+ 2 mehr
- Warum dauern die sogenannten 24-Stunden-Verfahren noch immer deutlich länger – und bis wann liefert der Bundesrat ein Verfahren, das diesen Namen verdient?
- Warum erhalten Antragsteller aus Herkunftsländern mit einer Schutzquote unter 5 % kein systematisch abgekürztes Verfahren?1
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Antwort des Bundesrates
- Das sogenannte «24-Stunden-Verfahren» bedeutet, dass das Staatssekretariat für Migration innerhalb von 24 Stunden sämtliche Verfahrensschritte durchführt.1
+ 4 mehr
- Dies beinhaltet Registrierung, biometrische Datenerfassung, Datenbankabgleiche, Befragung der Asylsuchenden und gegebenenfalls die Einleitung eines Dublin-Verfahrens.
- Ein rechtskräftiger Entscheid oder eine Rückführung innerhalb von 24 Stunden war jedoch nie vorgesehen, da weiterhin die gesetzlichen Verfahrens- und Beschwerdefristen gelten.
- Dublin-Verfahren dauern bekanntlich länger, weil der angefragte Staat bis zu zwei Monate Zeit hat, auf ein Übernahmeersuchen der Schweiz zu reagieren.
- Das «24-Stunden-Verfahren» richtet sich gezielt an Asylsuchende aus Herkunftsstaaten mit tiefer Schutzquote.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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