Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7079 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Abgewiesene und ausreisepflichtige Asylbewerber

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Therese SchläpferZHZürich reicht Fragestunde.
  • Ausreisepflichtige und abgewiesene Asylbewerber, welche sich in der Ausschaffungshaft befinden, sollen anscheinend als Motivation für die Ausreise einen Zustupf bekommen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ausreisepflichtige und abgewiesene Asylbewerber, welche sich in der Ausschaffungshaft befinden, sollen anscheinend als Motivation für die Ausreise einen Zustupf bekommen.1
    + 1 mehr
    • Falls ja, wie hoch ist der Betrag?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Gemäss der Asylverordnung über Finanzierungsfragen kann das Staatssekretariat für Migration Personen aus dem Asylbereich, die sich in ausländerrechtlicher Administrativhaft befinden und sich bereit erklären, pflichtgemäss auszureisen, ein erhöhtes Reisegeld von maximal 500 Franken vergüten .1
    + 3 mehr
    • In besonderen Fällen, in denen die Papierbeschaffung ohne Mitwirkung der betroffenen Person voraussichtlich lange dauern würde, kann das SEM auf Antrag der Kantone ein Ausreisegeld von maximal 2’000 Franken vergüten .
    • Voraussetzung dafür ist, dass die ausreisepflichtige Person dazu bereit ist, bei der Beschaffung der Reisepapiere mitzuwirken und auszureisen.
    • Durch die frühzeitige Ausreise von Personen in Administrativhaft können Bund und Kantone Haftkosten einsparen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7079 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩