
← Start26.7184 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Unterstützung der Kantone und Gemeinden durch das ARE
Erledigt
Eingereicht vonStefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stefan Müller-Altermatt
SMMIT
SOSolothurn reicht Fragestunde.
- Kantone und Gemeinden sind mit der Umsetzung von RPG1 beschäftigt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Kantone und Gemeinden sind mit der Umsetzung von RPG1 beschäftigt.1
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- Dazu kommt neu RPG2, welches vor allem ländliche Kantone und Gemeinden stark herausfordert.
- Angesichts der Komplexität von RPG1 und 2 sind die Kantone und Gemeinden auf fachliche Unterstützung durch das ARE angewiesen.
- Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass das ARE die nötigen Ressourcen, Grundlagen und Hilfsmittel bereit stellt, um die Kantone und Gemeinden in der Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrages zu unterstützen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- RPG 2 bringt vor allem für die Kantone, aber auch für die Gemeinden verschiedene neue Aufgaben mit sich.1
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- So müssen die Kantone in ihrem Richtplan beispielsweise eine sogenannte Stabilisierungsstrategie festlegen.
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Umsetzung von RPG 2 die Kantone vor grosse Herausforderungen stellt.
- Das ARE wird die Kantone im Rahmen der ihm zur Verfügung stehenden Mittel bestmöglich unterstützen und dieser Aufgabe die nötige Priorität beimessen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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