Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7198 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Den Bundeshaushalt vorübergehend entlasten, ohne bei den Leistungen der AHV Abstriche zu machen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FellerVDWaadt reicht Fragestunde.
  • Artikel 103 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung besagt, dass der Bund jährlich einen Beitrag von 20,2 Prozent der Ausgaben der AHV leistet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Obwohl die Modalitäten anders waren, hat sich das Parlament klar gegen eine Senkung des Bundesbeitrags ausgesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In seiner Botschaft zur Umsetzung und Finanzierung des 13. AHV-Rentenbezüges hat der Bundesrat vorgeschlagen, den Beitrag des Bundes zu senken. Obwohl die Modalitäten anders waren, hat sich das Parlament klar gegen eine Senkung des Bundesbeitrags ausgesprochen.

16.03.2026, 15:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 103 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung besagt, dass der Bund jährlich einen Beitrag von 20,2 Prozent der Ausgaben der AHV leistet.1
    + 1 mehr
    • Angesichtes der derzeit angespannten Lage der Bundesfinanzen und im Wissen darum, dass der AHV-Ausgleichsfonds über 44,6 Milliarden Franken verfügt, stellt sich die Frage, ob ein Teil des Bundesbeitrags für einen begrenzten Zeitraum aus dem AHV-Ausgleichsfonds finanziert werden könnte (z. B. während fünf Jahren jährlich 200 Millionen Franken, was 2,24 Prozent des Fondsvermögens entsprechen würde).1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7198 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩