
← Start26.7205 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wer täuscht die Öffentlichkeit? Ist es die in den sozialen Medien antisemitisch hetzende Berner Stadträtin oder der Bundesrat?
Erledigt
Eingereicht vonRoland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Ein Bericht vom 10. März 2026 zeigt: Die Zahl der antisemitischen Vorfälle nimmt online stark zu.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ein Bericht vom 10. März 2026 zeigt: Die Zahl der antisemitischen Vorfälle nimmt online stark zu.1
+ 3 mehr
- Am 9. März hatte der Bundesrat auf die Frage Büchel (26.7082) geantwortet, dass die Online-Hetzerin Judith Schenk seit 14 Monaten nicht mehr im EDA arbeite.
- Die Berner Stadträtin gibt in den Interessenbindungen als «berufliche Tätigkeiten» an: «DEZA, Stabsmitarbeitende (Anstellung; eigenes Unternehmen)».
- Erhält die genannte Person (z. B. als «Beraterin») direkt oder indirekt noch Geld vom EDA?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nein; die genannte Person arbeitet seit dem 31. Dezember 2024 nicht mehr bei der DEZA und erhält seither weder direkt noch indirekt Geld vom EDA.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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