Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7220 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Schränkt die SRG private Medien ein?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jon PultGRGraubünden reicht Fragestunde.
  • Auf welchen empirischen, wissenschaftlichen Grundlagen kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die Tätigkeiten der SRG private Medien einschränke?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Auf welchen empirischen, wissenschaftlichen Grundlagen kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die Tätigkeiten der SRG private Medien einschränke?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Aussagen des Bundesrats zum Verhältnis zwischen der SRG und privaten Medien basieren auf einer Verfassungsbestimmung.1
    + 1 mehr
    • Der Bund ist bei der Regulierung von Radio und Fernsehen gehalten, auf die Stellung und Aufgabe der anderen Medien Rücksicht zu nehmen (Art. 93 Abs. 4 BV).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7220 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩