
← Start26.7220 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Schränkt die SRG private Medien ein?
Erledigt
Eingereicht vonJon Pult
JPSP
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden reicht Fragestunde.
- Auf welchen empirischen, wissenschaftlichen Grundlagen kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die Tätigkeiten der SRG private Medien einschränke?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Auf welchen empirischen, wissenschaftlichen Grundlagen kommt der Bundesrat zum Schluss, dass die Tätigkeiten der SRG private Medien einschränke?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Aussagen des Bundesrats zum Verhältnis zwischen der SRG und privaten Medien basieren auf einer Verfassungsbestimmung.1
+ 1 mehr
- Der Bund ist bei der Regulierung von Radio und Fernsehen gehalten, auf die Stellung und Aufgabe der anderen Medien Rücksicht zu nehmen (Art. 93 Abs. 4 BV).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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