
← Start26.7255 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Schweizer Unterstützung der humanitären Hilfe in den palästinensischen Gebieten
Erledigt
Eingereicht vonAline Trede
AT
GRÜBEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern reicht Fragestunde.
- 37 internationale humanitäre NGOs, die im Gazastreifen tätig sind, müssen aufgrund neuer Beschränkungen der israelischen Behörden möglicherweise ihre Aktivitäten einstellen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- 37 internationale humanitäre NGOs, die im Gazastreifen tätig sind, müssen aufgrund neuer Beschränkungen der israelischen Behörden möglicherweise ihre Aktivitäten einstellen.1
+ 3 mehr
- Darunter befinden sich drei Schweizer NGOs.
- Die Schweiz hat u. a. am 30. Dezember 2025 betont, dass die Einschränkungen der Handlungsfähigkeit dieser NGOs «inakzeptabel» sind.
- Mit welchen zusätzlichen Mittel setzt sich der Bundesrat dafür ein, dass diese Organisationen ihre wichtige humanitäre Arbeit fortsetzen können?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ruft die israelischen Behörden auf multilateraler und bilateraler Ebene dazu auf, gemäss dem humanitären Völkerrecht einen ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe zu gewährleisten und dafür zu sorgen, dass internationale Nichtregierungsorganisationen arbeiten können.1
+ 1 mehr
- Für weitere Informationen verweist der Bundesrat auf seine Antwort auf die Frage Tschopp 26.7069 .1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört