
← Start26.7292 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Humanitäre Versorgung und strukturelle Unterstützung für Kuba
Erledigt
Eingereicht vonSibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt reicht Fragestunde.
- Angesichts der sich zuspitzenden Versorgungs- und Energiekrise in Kuba warnen Hilfsorganisationen vor einer möglichen humanitären Katastrophe in naher Zukunft.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Angesichts der sich zuspitzenden Versorgungs- und Energiekrise in Kuba warnen Hilfsorganisationen vor einer möglichen humanitären Katastrophe in naher Zukunft.1
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- Neben kurzfristiger Nothilfe braucht es auch Unterstützung zur Stabilisierung grundlegender Versorgungsstrukturen, etwa bei Energie, Transport, Medizin oder Landwirtschaft.
- Welche konkreten humanitären oder diplomatischen Möglichkeiten sieht der Bundesrat, damit die Schweiz zur Stabilisierung der Versorgung der Bevölkerung beitragen kann?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ruft sämtliche Staaten zum Respekt des Völkerrechts auf, inklusive der Souveränität und territorialen Integrität der Staaten.1
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- Die DEZA setzt zurzeit ein Projekt zur längerfristigen Verbesserung der Wasserversorgung in der Stadt Santiago um und wird im Falle einer Anfrage der kubanischen Regierung weitere humanitäre Unterstützung prüfen.
- Auf diplomatischer Ebene unterstützt die Schweiz seit ihrem Beitritt zur UNO im Jahr 2002 jedes Jahr die Resolution der Generalversammlung, in der die Aufhebung des US-Embargos gefordert wird.
- Sie leistet auch jedes Jahr einen Beitrag zum Bericht des Generalsekretärs über die Auswirkungen des Embargos.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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