
← Start26.7340 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wie viele Personen sind in der Schweiz, die die innere und äussere Sicherheit der Schweiz gefährden?
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Steinemann
BSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Steinemann
BSSVP
ZHZürich reicht Fragestunde.
- Im Rahmen von 23.3837 kündigt der Bund eine Gesetzesänderung an, wonach neu statt der Kantone der Bund für die Administrativhaft der Risikopersonen zuständig sein soll.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen von 23.3837 kündigt der Bund eine Gesetzesänderung an, wonach neu statt der Kantone der Bund für die Administrativhaft der Risikopersonen zuständig sein soll.1
+ 3 mehr
- Eine Einteilung in diese Kategorie erfolgt aufgrund von Informationen von Fedpol, NDB und Justizbehörden.
- Wie viele Personen in der Schweiz fallen in diese Kategorie?
- Wie viele sind dem Asylbereich zuzuordnen?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusabwehr bearbeitet.1
+ 4 mehr
- Darunter jene der sogenannten Risikopersonen.
- Dabei handelt es sich um Personen, die heute ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen.
- Als Risikopersonen erfasst werden sowohl dschihadistisch motivierte Personen als auch solche, die andere Formen des Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.
- Diese Personen befinden sich grösstenteils schon seit mehreren Jahren in der Schweiz.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört