Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7340 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Wie viele Personen sind in der Schweiz, die die innere und äussere Sicherheit der Schweiz gefährden?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SteinemannZHZürich reicht Fragestunde.
  • Im Rahmen von 23.3837 kündigt der Bund eine Gesetzesänderung an, wonach neu statt der Kantone der Bund für die Administrativhaft der Risikopersonen zuständig sein soll.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Rahmen von 23.3837 kündigt der Bund eine Gesetzesänderung an, wonach neu statt der Kantone der Bund für die Administrativhaft der Risikopersonen zuständig sein soll.1
    + 3 mehr
    • Eine Einteilung in diese Kategorie erfolgt aufgrund von Informationen von Fedpol, NDB und Justizbehörden.
    • Wie viele Personen in der Schweiz fallen in diese Kategorie?
    • Wie viele sind dem Asylbereich zuzuordnen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) publiziert regelmässig die Anzahl Fälle, die er im Rahmen seiner Aufgabe der Terrorismusabwehr bearbeitet.1
    + 4 mehr
    • Darunter jene der sogenannten Risikopersonen.
    • Dabei handelt es sich um Personen, die heute ein erhöhtes Risiko und eine primäre Bedrohung für die innere und äussere Sicherheit der Schweiz darstellen.
    • Als Risikopersonen erfasst werden sowohl dschihadistisch motivierte Personen als auch solche, die andere Formen des Terrorismus unterstützen und dazu ermutigen.
    • Diese Personen befinden sich grösstenteils schon seit mehreren Jahren in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7340 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩