
← Start26.7388 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wie stellt das BLV sicher, dass die Gemeinden und Wasserversorgungen keine irreversiblen Investitionen wegen Chlorothalonil tätigen müssen?
Erledigt
Eingereicht vonPius Kaufmann
PKMIT
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Pius Kaufmann
PKMIT
LULuzern reicht Fragestunde.
- Die Wasserversorgung ist Aufgabe der Gemeinden, die Einhaltung der bundesrechtlichen Erlasse Sache der Kantone.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Wasserversorgung ist Aufgabe der Gemeinden, die Einhaltung der bundesrechtlichen Erlasse Sache der Kantone.1
+ 2 mehr
- Die Luzerner Regierung hat den Vollzug der Weisung 2024/1 aufgrund des Gerichtsentscheids, der entgegen der Meinung des BLV klar festhält, dass die meist gefundenden Metaboliten nicht relevant sind und daher höhere Trinkwasserhöchstwerte gelten, ausgesetzt und erwartet eine Klärung vom Bund.
- Wann erfolgt diese Klarstellung und die Aufhebung der kostenverursachenden Weisung?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) weist in seinem Urteil die Beschwerde der Syngenta Agro AG ab.1
+ 4 mehr
- Es äussert sich jedoch nicht zur Rechtmässigkeit bzw. Richtigkeit des Vorgehens des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) im Rahmen des Risikomanagements zum Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefährdungen durch das Lebensmittel Trinkwasser.
- Ist ein Wirkstoff als karzinogen der Kategorie 1B eingestuft, werden gestützt auf den europäischen Leitfaden über die Beurteilung der Relevanz von in Grundwasser auftretenden Metaboliten von Pflanzenschutzmittelwirkstoffen alle Metaboliten des betreffenden Wirkstoffs als relevant angesehen.
- Dies erfolgt im Sinne des vorsorglichen Gesundheitsschutzes, der durch die besondere Gefährlichkeit der Muttersubstanz gerechtfertigt ist und ungeachtet der toxikologischen Beurteilung der Metaboliten.
- Für alle als relevant klassierten Metaboliten gilt ein Höchstwert von 0,1 µg/l.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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