
← Start26.7397 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wird der Bund die Gemeinden für unnötige Trinkwasser-Massnahmen entschädigen?
Erledigt
Eingereicht vonKatja Stettler-Riem
KSSVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Katja Stettler-Riem
KSSVP
BEBern reicht Fragestunde.
- Der BR- Bericht zu Po.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der BR- Bericht zu Po.1
+ 4 mehr
- 20.4087 spricht von Kostenfolgen von mehreren Hundert Millionen Franken für die Trinkwasserversorger.
- Nun hat das BVGer festgestellt, dass die meistgefundenen Chlorothalonil-Metaboliten nicht relevant sind.
- Damit sind/waren die meisten «Sanierungen» wohl unnötig.
- Wieviele Gemeinden haben die Weisung 2024/1 (Vollzugstermin 31.5.2026) bereits erfüllt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) weist in seinem Urteil die Beschwerde der Syngenta Agro AG ab.1
+ 4 mehr
- Es äussert sich jedoch nicht zur Rechtmässigkeit bzw. Richtigkeit des Vorgehens des Bundesamts für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) im Rahmen des Risikomanagements zum Schutz der Bevölkerung vor Gesundheitsgefährdungen durch das Lebensmittel Trinkwasser.
- Ist ein Wirkstoff als karzinogen der Kategorie 1B eingestuft, werden gestützt auf den europäischen Leitfaden über die Beurteilung der Relevanz von in Grundwasser auftretenden Metaboliten von Pflanzenschutzmittelwirkstoffen alle Metaboliten des betreffenden Wirkstoffs als relevant angesehen.
- Dies erfolgt im Sinne des vorsorglichen Gesundheitsschutzes, der durch die besondere Gefährlichkeit der Muttersubstanz gerechtfertigt ist und ungeachtet der toxikologischen Beurteilung der Metaboliten.
- Für alle als relevant klassierten Metaboliten gilt ein Höchstwert von 0,1 µg/l.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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