
← Start26.7403 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Menschenrechte als zentrales Thema bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran verankern
Erledigt
Eingereicht vonFabian Molina
FMSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabian Molina
FMSP
ZHZürich reicht Fragestunde.
- Menschenrechte werden im Iran weiterhin systematisch und schwerwiegend verletzt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Menschenrechte werden im Iran weiterhin systematisch und schwerwiegend verletzt.1
+ 2 mehr
- Dennoch sind sie in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges und der illegalen Blockade der Strasse von Hormuz gemäss öffentlichen Informationen kein Thema.
- Welche konkreten Schritte unternimmt der Bundesrat, gestärkt durch seinen privilegierten Zugang durch das Schutzmachtmandat, um Menschenrechte in diesen Verhandlungen systematisch zu verankern?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat nutzt regelmässig die zur Verfügung stehenden bilateralen und multilateralen Kanäle, um Menschenrechtsfragen im Iran zu thematisieren und alle beteiligten Akteure zum Respekt vor dem humanitären Völkerrecht aufzurufen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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