Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7403 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Menschenrechte als zentrales Thema bei den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran verankern

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Menschenrechte werden im Iran weiterhin systematisch und schwerwiegend verletzt.1
    + 2 mehr
    • Dennoch sind sie in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges und der illegalen Blockade der Strasse von Hormuz gemäss öffentlichen Informationen kein Thema.
    • Welche konkreten Schritte unternimmt der Bundesrat, gestärkt durch seinen privilegierten Zugang durch das Schutzmachtmandat, um Menschenrechte in diesen Verhandlungen systematisch zu verankern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat nutzt regelmässig die zur Verfügung stehenden bilateralen und multilateralen Kanäle, um Menschenrechtsfragen im Iran zu thematisieren und alle beteiligten Akteure zum Respekt vor dem humanitären Völkerrecht aufzurufen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7403 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩