Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7422 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 AHV-Reform 2030: Vernehmlassung ohne Studiengrundlagen - Taktik?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Diana GutjahrTGThurgau reicht Fragestunde.
  • Der Bundesrat verweist im erläuternden Bericht zur AHV 2030 im Kapitel "Auswirkungen auf die Wirtschaft" auf zwei Forschungsberichte des BSV (Nr. 7/26 und Nr. 8/26).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat verweist im erläuternden Bericht zur AHV 2030 im Kapitel "Auswirkungen auf die Wirtschaft" auf zwei Forschungsberichte des BSV (Nr. 7/26 und Nr. 8/26).1
    + 4 mehr
    • Beide sind gemäss Fussnote "noch nicht veröffentlicht".
    • Es gibt keine Möglichkeit, die Grundlagen zu prüfen.
    • Wie rechtfertigt der Bundesrat die Eröffnung einer Vernehmlassung, bevor die zugrunde liegenden Studien öffentlich zugänglich sind?
    • Wann werden diese veröffentlicht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Qualität und Verständlichkeit von Berichten sind dem Bundesrat ein zentrales Anliegen.1
    + 4 mehr
    • Ziel ist es, die Öffentlichkeit und die Vernehmlassungsteilnehmenden umfassend und korrekt über die Studienergebnisse zu informieren und diese möglichst zugänglich zu präsentieren.
    • Dazu gehören neben der fachlichen Kontrolle auch die Kontextualisierung der Ergebnisse.
    • Die wichtigsten Resultate der beiden Berichte wurden ausführlich in den erläuternden Bericht des Bundesrats eingearbeitet und stehen mit dem Start der Vernehmlassung zur Verfügung.
    • Die finalisierten Berichte werden spätestens Ende Juni publiziert, so dass für alle bis zum Ablauf der Vernehmlassungsfrist am 11. September 2026 ausreichend Zeit bleibt, die Grundlagen sorgfältig zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7422 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩