
← Start26.7551 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Braucht es neue, teure Bundesasylzentren?
Erledigt
Eingereicht vonRoman Bürgi
RBSVP
SZSchwyz
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roman Bürgi
RBSVP
SZSchwyz reicht Fragestunde.
- Staatssekretär Mascioli hält in den Medien fest, dass rund 20 % der Asylgesuche in der Schweiz offensichtlich unbegründet sind und dank beschleunigter Identifikation künftig weniger Personen ins Asylsystem gelangen sollen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Staatssekretär Mascioli hält in den Medien fest, dass rund 20 % der Asylgesuche in der Schweiz offensichtlich unbegründet sind und dank beschleunigter Identifikation künftig weniger Personen ins Asylsystem gelangen sollen.1
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- Wenn der Bund selbst von einem sinkenden Bedarf ausgeht: Wie begründet der Bundesrat den Bau eines neuen BAZ im Kanton SZ für rund 25 Mio Franken, statt zunächst die bestehenden, noch freien Kapazitäten zu nutzen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Rahmen der Asylkonferenz von 2014 wurde beschlossen, wie viele Unterbringungsplätze der Bund für die Durchführung der Asylverfahren zur Verfügung zu stellen hat.1
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- 2016 hiess die Schweizer Stimmbevölkerung die Asylgesetzrevision mit einer Zweidrittelmehrheit gut.
- Dabei wurden auch die Asylregionen und der damit verbundene Lastenausgleich zwischen den Kantonen definiert.
- Ein schwankungstaugliches Asylsystem ist auf ständige und vorübergehende Strukturen angewiesen.
- In der Zentralschweiz konnten bisher nur vorübergehende Unterbringungsstrukturen des Bundes etabliert werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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