Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7600 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bergkarabach: Umsetzung des Parlamentsauftrags gemäss Motion 24.4259

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich VontobelZHZürich reicht Fragestunde.
  • Die Motion 24.4259 verpflichtet den Bundesrat zur Organisation eines Friedensforums zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Schweiz ist, wie Sie wissen, ein Staat, und ein Staat pflegt Beziehungen mit Staaten und nicht mit Bevölkerungsteilen dieses Staates.»

Auszug

Danke, Herr Nationalrat Vontobel. Die Schweiz ist, wie Sie wissen, ein Staat, und ein Staat pflegt Beziehungen mit Staaten und nicht mit Bevölkerungsteilen dieses Staates. Dies würde man als Einmischung in die internen Geschäfte des Landes betrachten, und das ist nicht im Sinne der Schweiz. [PAGE 1204]

15.06.2026, 16:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich frage mich eben schon immer wieder, wie es um die Sache steht.»

Auszug

Herr Bundesrat, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich frage mich eben schon immer wieder, wie es um die Sache steht. Von Ihrer Seite wird ständig kommuniziert, Aserbaidschan wolle nicht und Armenien wolle auch nicht. Aber ich möchte einmal hören, wie das in der Motion gefordert ist, wer an den Tisch gehört.

15.06.2026, 16:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie der Bundesrat bei der Frage Vontobel 25.7364 sowie bei der Interpellation Vontobel 25.3457 erläutert hat, ist die Organisation eines Friedensforums im Sinne der Motion 24.4259 der APK-N derzeit nicht möglich.»

Auszug

Wie der Bundesrat bei der Frage Vontobel 25.7364 sowie bei der Interpellation Vontobel 25.3457 erläutert hat, ist die Organisation eines Friedensforums im Sinne der Motion 24.4259 der APK-N derzeit nicht möglich.

15.06.2026, 16:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Motion 24.4259 verpflichtet den Bundesrat zur Organisation eines Friedensforums zwischen Aserbaidschan und den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat erklärt hingegen, Armenien und Aserbaidschan lehnten ein solches Forum ab.
    • Weshalb weicht der Bundesrat bei der Umsetzung der Motion vom klaren Wortlaut des Parlamentsauftrags ab?
    • Welche Massnahmen hat er ergriffen, um die in der Motion geforderten Gespräche mit den Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7600 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩