Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7659 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Mehrwertsteuer für die Sicherheit: Und was ist mit dem zusätzlichen Bedarf des Zolls?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Mehrwertsteuer soll zur Finanzierung von Sicherheit und Verteidigung erhöht werden.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) soll davon nicht profitieren.
    • Das BAZG benötigt zusätzliche Mittel, um unsere Grenzen besser schützen zu können.
    • Das Parlament hat diese Mittel denn auch mit verschiedenen Vorstössen gefordert.
    • Werden sie dem BAZG dennoch bereitgestellt, und wenn ja, wie?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7659 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩