
← Start26.7668 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Die Schweiz ist neutral. Dies sollte auch beim Fahnenreglement gelten
Erledigt
Eingereicht vonNina Fehr Düsel
NFSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Nina Fehr Düsel
NFSVP
ZHZürich reicht Fragestunde.
- Die Schweizer Flagge wurde Anfangs Juli 2026 anlässlich der Beerdigung des iranischen Machthabers Ali Chamenei am Bundeshaus in Bern für einige Stunden auf halbmast gesetzt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Schweizer Flagge wurde Anfangs Juli 2026 anlässlich der Beerdigung des iranischen Machthabers Ali Chamenei am Bundeshaus in Bern für einige Stunden auf halbmast gesetzt.1
+ 2 mehr
- Ist sich der Bundesrat bewusst, dass damit die vielen Opfer eines der schlimmsten Diktatoren der letzten Jahrzehnte verhöhnt werden?
- Ist der Bundesrat bereit, das Fahnenreglement dermassen zu ändern, dass in Zukunft die Schweizer Flagge nur noch beim Tod von Persönlichkeiten mit Schweizer Pass auf halbmast gesetzt wird?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Art. 9 Abs. 4 der «Weisungen über die Beflaggung der Gebäude des Bundes» schreibt vor: « Beim Tod des amtierenden Staatsoberhauptes eines Landes, das mit der Schweiz diplomatische Beziehungen unterhält, (…) ist die Schweizerfahne auf dem Bundeshaus West am Todestag und am Tag der Beisetzung auf Halbmast zu setzen».1
+ 3 mehr
- Die Weisungen wurden am 20. April 2016 vom Bundesrat, im Einvernehmen mit der Verwaltungsdelegation der Bundesversammlung, erlassen.
- Der Bundesrat hält es nicht für angebracht, die betreffende Weisung im vorgeschlagenen Sinne anzupassen.
- Es ist üblich, dass Staaten beim Tod eines Staatsoberhaupts ihre Anteilnahme bekunden.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört