Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7689 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Islamismus als Staatsfeind Nr. 1

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Es ist im Nachrichtendienstgesetz klar geregelt, dass ein Gewaltbezug vorliegen muss, damit der Nachrichtendienst tätig werden kann.»

Auszug

Es ist im Nachrichtendienstgesetz klar geregelt, dass ein Gewaltbezug vorliegen muss, damit der Nachrichtendienst tätig werden kann. Es muss jeweils beurteilt werden, ob ein Gewaltbezug, d. h. eine Gefahr, eine Gewaltausübung, besteht.

21.09.2026, 16:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, geschätzter Herr Bundesrat, besten Dank für die Beantwortung der Fragen.»

Auszug

Ja, geschätzter Herr Bundesrat, besten Dank für die Beantwortung der Fragen. Was verstehen Sie unter einem Gewaltbezug von Personen, welche überwacht werden könnten? Sie haben gesagt, wenn eine Person einen Gewaltbezug aufweist, dann wird sie überwacht. Was muss man darunter verstehen?

21.09.2026, 16:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist sich der Verbreitung verschiedener extremistischer Ideologien bewusst.»

Auszug

Der Bundesrat ist sich der Verbreitung verschiedener extremistischer Ideologien bewusst. Diese kann zu Verstössen oder zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen bzw. die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz bedrohen.

21.09.2026, 16:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der NZZ vom 26. Juni 2026 hat Benedict Neff den Islamismus als Staatsfeind Nr. 1 bezeichnet.1
    + 3 mehr
    • Täuscht mein Eindruck, dass der Bundesrat die Gefahr, die vom Islamismus für unsere Rechts- und Gesellschaftsordnung ausgeht, unterschätzt?
    • Hat der Nachrichtendienst die Bedrohung der Schweiz durch den Islamismus genügend auf dem Radar, müsste nicht mehr gemacht werden?
    • Ist der Bundesrat bereit, Ausländer inklusive Asylbewerber des Landes zu verweisen, wenn sie islamistisches Gedankengut verbreiten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7689 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩