Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7712 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Multilaterales Engagement der Schweiz

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Fragestunde.
  • Die geplanten Budgetkürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit werden sich auch auf das multilaterale Engagement der Schweiz auswirken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die geplanten Budgetkürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit werden sich auch auf das multilaterale Engagement der Schweiz auswirken.1
    + 1 mehr
    • Bei welchen multilateralen Organisationen plant der Bundesrat einen Austritt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist nicht der Ansicht, dass es sich bei seinem Entscheid vom 24. Juni 2026 zur Umsetzung des Entlastungspaketes 2027 im Rahmen der IZA um ein wesentliches aussenpolitisches Vorhaben gemäss Art. 152 Parlamentsgesetz handelt.1
    + 4 mehr
    • Ansonsten hätte er die APK konsultiert.
    • Zu den Entscheidungen des Bundesrates zur nächsten IZA-Strategie ist Anfang 2027 eine Vernehmlassung geplant.
    • Dies entspricht dem ordentlichen Verfahren.
    • Den Ausstieg aus verschiedenen Ländern sowie die Zuständigkeiten nach dem Prinzip «Ein Land, ein Amt» entschied der Bundesrat gestützt auf eine externe Studie.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7712 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩