
← Start26.7712 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Multilaterales Engagement der Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonVincent Maitre
VMMIT
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Vincent Maitre
VMMIT
GEGenf reicht Fragestunde.
- Die geplanten Budgetkürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit werden sich auch auf das multilaterale Engagement der Schweiz auswirken.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist nicht der Ansicht, dass es sich bei seinem Entscheid vom 24. Juni 2026 zur Umsetzung des Entlastungspaketes 2027 im Rahmen der IZA um ein wesentliches aussenpolitisches Vorhaben gemäss Art. 152 Parlamentsgesetz handelt.1
+ 4 mehr
- Ansonsten hätte er die APK konsultiert.
- Zu den Entscheidungen des Bundesrates zur nächsten IZA-Strategie ist Anfang 2027 eine Vernehmlassung geplant.
- Dies entspricht dem ordentlichen Verfahren.
- Den Ausstieg aus verschiedenen Ländern sowie die Zuständigkeiten nach dem Prinzip «Ein Land, ein Amt» entschied der Bundesrat gestützt auf eine externe Studie.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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