
← Start26.7743 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Neue TBDV mit toxikologisch nicht begründeten Höchstwerten und ohne Regulierungsfolgeabschätzung: Fragliche Umsetzbarkeit in Sachen Melamin gefährdet Wasserversorgungssicherheit
Erledigt
Eingereicht vonLukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Die TBDV-Revision stuft Melamin als relevanter Pestizidmetabolit ein, weshalb ein sehr tiefer Höchstwert von 0,1 µg/l gilt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die TBDV-Revision stuft Melamin als relevanter Pestizidmetabolit ein, weshalb ein sehr tiefer Höchstwert von 0,1 µg/l gilt.1
+ 4 mehr
- Für Wasserversorger ist dieser Wert ein Problem, da Aufbereitungsverfahren Melamin kaum aus dem Wasser entfernen.
- Das gefährdet die Wasserversorgung.
- Ist der Bundesrat bereit, a) die Übergangsfristen anzupassen, da neue Filteranlagen 10 bis 15 Jahre Planungszeit brauchen?
- b) die Werte auf den höheren deutschen Höchstwert anzupassen, welcher für die Gesundheit bedenkenlos ist?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- a) Die Übergangsfrist von drei Jahren gibt den Wasserversorgern Zeit, abzuklären, inwiefern ihr Wasser davon betroffen ist und welche Sofortmassnahmen möglich sind.1
+ 4 mehr
- Sollte der Höchstwert bis dahin nicht eingehalten werden können, ist es Aufgabe der kantonalen Vollzugsbehörden, zusammen mit den betroffenen Wasserversorgern verhältnismässige Massnahmen zu definieren und deren Umsetzung zu kontrollieren.
- b) Für Melamin besteht der Verdacht auf krebserregende Wirkung.
- Daher wurde Melamin als relevanter Metabolit eingestuft.
- Für alle Pestizide und deren relevante Metaboliten gilt in der Schweiz im Trinkwasser ein Höchstwert von 0,1 µg/l.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört