Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7761 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Fr. 18,9 Mio. Subventionen des Bundes an Caritas für den Verfahrensaufwand für Asylsuchende

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Weshalb unterstützt der Bund die Caritas mit Fr.1
    + 3 mehr
    • 18,9 Mio. für Verfahrenskosten für Asylsuchende?
    • Worin sieht er den Mehrwert für die steuerzahlende Schweizer Bevölkerung?
    • Schafft der Bund damit nicht Anreize für das 'Schleusergeschäft'?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1) Caritas übernimmt nebst weiterer bundesexterner Leistungserbringer die Aufgabe des Rechtsschutzes im Asylverfahren.1
    + 4 mehr
    • Das SEM entschädigt Caritas somit für die Erfüllung eines gesetzlich vorgesehenen Auftrags.
    • Die Zahlungen dienen der Abgeltung konkreter Leistungen.
    • 2) Der unentgeltliche Rechtsschutz ist ein wesentliches Element des beschleunigten Asylverfahrens.
    • Er trägt dazu bei, dass Verfahren trotz kurzer Fristen rechtsstaatlich korrekt und fair durchgeführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7761 — abgerufen 20.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩