Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7768 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bundesratsentscheid über die Neuausrichtung der IZA

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Trifft es zu, dass der Bundesrat bereits Aufträge zur Umsetzung seiner Beschlüsse vom 24. Juni im Bereich der IZA an DEZA, SECO und AFM erteilt hat?1
    + 1 mehr
    • Falls ja: Wie stellt der Bundesrat sicher, dass damit keine Präjudizien geschaffen werden und der parlamentarischen Beratung nicht vorgegriffen wird – insbesondere vor dem Hintergrund der entsprechenden Konsultationsantwort der APK-N?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist nicht der Ansicht, dass es sich bei seinem Entscheid vom 24. Juni 2026 zur Umsetzung des Entlastungspaketes 2027 im Rahmen der IZA um ein wesentliches aussenpolitisches Vorhaben gemäss Art. 152 Parlamentsgesetz handelt.1
    + 4 mehr
    • Ansonsten hätte er die APK konsultiert.
    • Zu den Entscheidungen des Bundesrates zur nächsten IZA-Strategie ist Anfang 2027 eine Vernehmlassung geplant.
    • Dies entspricht dem ordentlichen Verfahren.
    • Den Ausstieg aus verschiedenen Ländern sowie die Zuständigkeiten nach dem Prinzip «Ein Land, ein Amt» entschied der Bundesrat gestützt auf eine externe Studie.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7768 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩