
← Start26.7769 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Rückzug der DEZA aus dem Südkaukasus
Erledigt
Eingereicht vonElisabeth Schneider-Schneiter
ESMIT
BLBasel-Landschaft
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📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Elisabeth Schneider-Schneiter
ESMIT
BLBasel-Landschaft reicht Fragestunde.
- Der Bundesrat hat entschieden, die DEZA per Ende 2029 vollständig aus dem Südkaukasus zurückzuziehen, obwohl Armenien und Georgien Schwerpunktländer der laufenden IZA-Strategie sind.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat entschieden, die DEZA per Ende 2029 vollständig aus dem Südkaukasus zurückzuziehen, obwohl Armenien und Georgien Schwerpunktländer der laufenden IZA-Strategie sind.1
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- Warum wurde ein Entscheid mit derart weitreichenden aussenpolitischen und geopolitischen Folgen getroffen, ohne die zuständigen parlamentarischen Kommissionen vorgängig zu konsultieren?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist nicht der Ansicht, dass es sich bei seinem Entscheid vom 24. Juni 2026 zur Umsetzung des Entlastungspaketes 2027 im Rahmen der IZA um ein wesentliches aussenpolitisches Vorhaben gemäss Art. 152 Parlamentsgesetz handelt.1
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- Ansonsten hätte er die APK konsultiert.
- Zu den Entscheidungen des Bundesrates zur nächsten IZA-Strategie ist Anfang 2027 eine Vernehmlassung geplant.
- Dies entspricht dem ordentlichen Verfahren.
- Den Ausstieg aus verschiedenen Ländern sowie die Zuständigkeiten nach dem Prinzip «Ein Land, ein Amt» entschied der Bundesrat gestützt auf eine externe Studie.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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