Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7825 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Rechtsextreme verlegen Veranstaltung nach Saint-Cierges (VD) und machen möglicherweise strafrechtlich relevante Äusserungen

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean TschoppVDWaadt reicht Fragestunde.
  • An einer Veranstaltung von Rechtsextremen im Sommer 2026 in Saint-Cierges (VD) gab es Äusserungen, die gemäss der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unter Artikel 261bis des Strafgesetzbuchs «Diskriminierung und Aufruf zu Hass» fallen könnten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • An einer Veranstaltung von Rechtsextremen im Sommer 2026 in Saint-Cierges (VD) gab es Äusserungen, die gemäss der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus unter Artikel 261bis des Strafgesetzbuchs «Diskriminierung und Aufruf zu Hass» fallen könnten.1
    + 1 mehr
    • Beabsichtigt der Bundesrat, zu prüfen, ob solche über das Internet verbreitete Inhalte mit den bestehenden Mechanismen rechtzeitig erkannt und den Justizbehörden weitergeleitet werden können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.1
    + 1 mehr
    • (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7825 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩