
← Start26.7848 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Wie viele Parlamentsentscheide braucht es, bis der Bundesrat sie respektiert?
Erledigt
Eingereicht vonAndrea Zryd
AZSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Andrea Zryd
AZSP
BEBern reicht Fragestunde.
- Das Parlament hat 2023 gegen den Willen des Bundesrats CHF 25 Mio. für wiederkehrende Sportanlässe bis 2029 gesprochen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Parlament hat 2023 gegen den Willen des Bundesrats CHF 25 Mio. für wiederkehrende Sportanlässe bis 2029 gesprochen.1
+ 3 mehr
- Streichungsanträge im Budget hat das Parlament verworfen.
- Weshalb kürzt der Bundesrat im Voranschlag 2027 die Mittel erneut massiv und hebelt den bestätigten Parlamentsentscheid aus?
- Untergräbt diese Kürzung in der laufenden Kreditperiode nicht die Rechts- und Planungssicherheit für Sportanlässe?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Zur Einhaltung des Budgets der Departemente und Ämter sind finanzielle Priorisierungen notwendig.1
+ 4 mehr
- Der Spielraum für Einsparungen ist in der Sport- und Bewegungsförderung beschränkt.
- Die Finanzhilfen für wiederkehrende internationale Sportanlässe wurden 2025 erstmals ausgerichtet, diverse verfügte Beiträge wurden schliesslich nicht ausbezahlt, da die Anlässe finanziell ausgeglichen oder gar mit Gewinn durchgeführt werden konnten.
- Aufgrund ihrer regionalwirtschaftlichen Bedeutung darf bei diesen Anlässen bei Bedarf auch ein höheres Engagement kommunaler und kantonaler Stellen erwartet werden.
- Die Unterstützung ist auf Anlässe beschränkt, bei welchen im Budget eine Deckungslücke resultiert bzw. welche nach Durchführung mit einem Defizit abschliessen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört