Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7854 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Sind subsidiäre Einsätze der Armee zur dauerhaften Drohnenabwehr vorgesehen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat gedenkt die Zuständigkeiten im Bereich der Drohnenabwehr zu regeln.1
    + 2 mehr
    • Kann sich der Bundesrat vorstellen subsidiäre Einsätze der Armee zugunsten der Kantone im Bereich Luftabwehr zum Schutz von kritischen Infrastrukturen zu institutionalisieren?
    • Verfügt die Armee über die nötigen personellen und materiellen Ressourcen, um für die Kantone einen solchen Einsatz dauerhaft zu leisten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für den Schutz kritischer Infrastrukturen sind heute die kantonalen Behörden oder die zuständigen privaten Betreiber verantwortlich, die erforderlichen Mittel sicherzustellen – auch im Bereich der Drohnenabwehr.1
    + 4 mehr
    • Die Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen werden derzeit überprüft.
    • Eine dauerhafte Institutionalisierung subsidiärer Einsätze der Armee zugunsten der Kantone zum Schutz kritischer Infrastrukturen ist nicht vorgesehen.
    • Die Armee kann zivile Behörden bei Bedarf dann subsidiär unterstützen, wenn diese ihre Aufgaben personell, materiell oder zeitlich nicht mehr bewältigen können und sämtliche ihrer Mittel ausgeschöpft sind – gesetzlich erfolgt dies ereignisbezogen und demzufolge immer zeitlich begrenzt.
    • Eine permanente Leistungserbringung zum Schutz kritischer Infrastrukturen gegen Drohnen würde die Ressourcen der Armee übersteigen und dem Subsidiaritätsprinzip widersprechen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7854 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩