
← Start26.7854 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Sind subsidiäre Einsätze der Armee zur dauerhaften Drohnenabwehr vorgesehen?
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Fragestunde.
- Der Bundesrat gedenkt die Zuständigkeiten im Bereich der Drohnenabwehr zu regeln.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat gedenkt die Zuständigkeiten im Bereich der Drohnenabwehr zu regeln.1
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- Kann sich der Bundesrat vorstellen subsidiäre Einsätze der Armee zugunsten der Kantone im Bereich Luftabwehr zum Schutz von kritischen Infrastrukturen zu institutionalisieren?
- Verfügt die Armee über die nötigen personellen und materiellen Ressourcen, um für die Kantone einen solchen Einsatz dauerhaft zu leisten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für den Schutz kritischer Infrastrukturen sind heute die kantonalen Behörden oder die zuständigen privaten Betreiber verantwortlich, die erforderlichen Mittel sicherzustellen – auch im Bereich der Drohnenabwehr.1
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- Die Zuständigkeiten und rechtlichen Grundlagen werden derzeit überprüft.
- Eine dauerhafte Institutionalisierung subsidiärer Einsätze der Armee zugunsten der Kantone zum Schutz kritischer Infrastrukturen ist nicht vorgesehen.
- Die Armee kann zivile Behörden bei Bedarf dann subsidiär unterstützen, wenn diese ihre Aufgaben personell, materiell oder zeitlich nicht mehr bewältigen können und sämtliche ihrer Mittel ausgeschöpft sind – gesetzlich erfolgt dies ereignisbezogen und demzufolge immer zeitlich begrenzt.
- Eine permanente Leistungserbringung zum Schutz kritischer Infrastrukturen gegen Drohnen würde die Ressourcen der Armee übersteigen und dem Subsidiaritätsprinzip widersprechen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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