Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7899 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Armee-Aufrüstung durch Kantonssteuern

1%-BIP Aufrüstung der Armee finanziert durch Abbau und höhere Gewinnsteuerschätzung aus den Kantonen BS, ZH und LU

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Fragestunde.
  • Aus der Botschaft zum Rüstungsfonds geht hervor, dass das 1%-BIP-Ziel der Armee ohne Zusatzfinanzierung über den ordentlichen Haushalt finanziert werden soll (anders als noch in der Vernehmlassungsvorlage – dank höher erwarteter Einnahmen, insbesondere aus BS, ZH und LU und durch die Fortsetzung der Abbaumassnahmen in anderen Bereichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Damit sind wir am Ende der Fragenzeit. Die verbleibenden Fragen werden schriftlich beantwortet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2026, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einnahmen aus der Gewinnsteuer stiegen bereits in der Vergangenheit stark.»

Auszug

Die Einnahmen aus der Gewinnsteuer stiegen bereits in der Vergangenheit stark. Das Wachstum hat sich zuletzt nochmals deutlich beschleunigt, wie die Eingänge im laufenden Jahr bestätigen. Auf dieser Basis sind die Einnahmenschätzungen für das Jahr 2027 und die Folgejahre erhöht worden.

28.09.2026, 17:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aus der Botschaft zum Rüstungsfonds geht hervor, dass das 1%-BIP-Ziel der Armee ohne Zusatzfinanzierung über den ordentlichen Haushalt finanziert werden soll (anders als noch in der Vernehmlassungsvorlage – dank höher erwarteter Einnahmen, insbesondere aus BS, ZH und LU und durch die Fortsetzung der Abbaumassnahmen in anderen Bereichen.1
    + 2 mehr
    • Bis wann rechnen sie mit höheren Gewinnen?
    • Was gedenkt der Bundesrat mit dem 1% BIP-Ziel zu tun, wenn diese Gewinne wegfallen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7899 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩