
← Start26.7934 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Sicherheits- und Rüstungsindustrie stärken: Was macht der Bundesrat mit dem STIB-Monitoring?
Erledigt
Eingereicht vonMichael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michael Götte
MGSVP
SGSt. Gallen reicht Fragestunde.
- Inwiefern beabsichtigt der Bundesrat, parallel zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) das STIB-Monitoring als Steuerungsinstrument für ein verbindliches Vorgehen zu nutzen, um bei identifizierten technologisch-industriellen Fähigkeitslücken aktiv gegenzusteuern und zusammen mit den Kantonen die Rahmenbedingungen für die hiesige Sicherheits- und Rüstungsindustrie gezielt zu verbessern?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Inwiefern beabsichtigt der Bundesrat, parallel zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) das STIB-Monitoring als Steuerungsinstrument für ein verbindliches Vorgehen zu nutzen, um bei identifizierten technologisch-industriellen Fähigkeitslücken aktiv gegenzusteuern und zusammen mit den Kantonen die Rahmenbedingungen für die hiesige Sicherheits- und Rüstungsindustrie gezielt zu verbessern?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat den Aufbau eines Monitorings der STIB, also der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis, als zentrale Massnahme des Aktionsplans seiner Rüstungspolitischen Strategie vom 20. Juni 2025 beschlossen.1
+ 4 mehr
- Das Monitoring soll dazu dienen, in der Schweiz vorhandene Schlüsseltechnologien sowie industrielle Kernfähigkeiten und Kapazitäten systematisch zu identifizieren.
- Gleichzeitig sollen bestehende Fähigkeitslücken und reaktivierbare industrielle Potenziale erkannt werden.
- Das STIB-Monitoring schafft damit eine wichtige Grundlage für den gezielten Auf- und Ausbau der STIB.
- Die gewonnenen Erkenntnisse sollen unter anderem dazu beitragen, Kompensationsgeschäfte und Inlandbeschaffungen gezielter einzusetzen sowie die Rüstungskooperation der Schweiz mit anderen Staaten bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört