Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7934 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Sicherheits- und Rüstungsindustrie stärken: Was macht der Bundesrat mit dem STIB-Monitoring?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael GötteSGSt. Gallen reicht Fragestunde.
  • Inwiefern beabsichtigt der Bundesrat, parallel zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) das STIB-Monitoring als Steuerungsinstrument für ein verbindliches Vorgehen zu nutzen, um bei identifizierten technologisch-industriellen Fähigkeitslücken aktiv gegenzusteuern und zusammen mit den Kantonen die Rahmenbedingungen für die hiesige Sicherheits- und Rüstungsindustrie gezielt zu verbessern?1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Inwiefern beabsichtigt der Bundesrat, parallel zur Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) das STIB-Monitoring als Steuerungsinstrument für ein verbindliches Vorgehen zu nutzen, um bei identifizierten technologisch-industriellen Fähigkeitslücken aktiv gegenzusteuern und zusammen mit den Kantonen die Rahmenbedingungen für die hiesige Sicherheits- und Rüstungsindustrie gezielt zu verbessern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat den Aufbau eines Monitorings der STIB, also der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis, als zentrale Massnahme des Aktionsplans seiner Rüstungspolitischen Strategie vom 20. Juni 2025 beschlossen.1
    + 4 mehr
    • Das Monitoring soll dazu dienen, in der Schweiz vorhandene Schlüsseltechnologien sowie industrielle Kernfähigkeiten und Kapazitäten systematisch zu identifizieren.
    • Gleichzeitig sollen bestehende Fähigkeitslücken und reaktivierbare industrielle Potenziale erkannt werden.
    • Das STIB-Monitoring schafft damit eine wichtige Grundlage für den gezielten Auf- und Ausbau der STIB.
    • Die gewonnenen Erkenntnisse sollen unter anderem dazu beitragen, Kompensationsgeschäfte und Inlandbeschaffungen gezielter einzusetzen sowie die Rüstungskooperation der Schweiz mit anderen Staaten bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7934 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
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