Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7938 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Wie wissenschaftlich kann die EFK Politik beurteilen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus SchnyderGLGlarus reicht Fragestunde.
  • Die EFK legt einen Bericht zu Verkehr ’45 vor und schreibt, dass das ETHZ-Gutachten keine «ausreichend verlässliche Grundlage» sei, «als dass sich die Verkehrspolitik der Schweiz in diesem Masse darauf stützen sollte».1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die EFK legt einen Bericht zu Verkehr ’45 vor und schreibt, dass das ETHZ-Gutachten keine «ausreichend verlässliche Grundlage» sei, «als dass sich die Verkehrspolitik der Schweiz in diesem Masse darauf stützen sollte».1
    + 2 mehr
    • Die EFK äussert ihre Kritik an der Studie, ohne eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit der kritisierten Studie wiederzugeben.
    • Muss mithin eine solche Aussage nicht als politische Äusserung verstanden werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die EFK agiert gemäss Finanzkontrollgesetz im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben unabhängig und übt ihre Finanzaufsicht über den gesamten Finanzhaushalt aus.1
    + 4 mehr
    • Gemäss eigenen Angaben ist sich die EFK ihrer Rolle, Stellung und Aufgaben bewusst und sie stellt ihres Erachtens sicher, dass ihre Berichte und Empfehlungen keine politischen Aussagen enthalten.
    • Aus Sicht der EFK ist es aber naheliegend, dass die Ergebnisse ihrer Prüfungen politisch diskutiert werden.
    • Das erwähnte ETH-Gutachten weist aus Sicht der EFK methodische Schwächen auf.
    • Diese Beurteilung ist gemäss EFK von erheblicher finanzieller Tragweite für den Bundeshaushalt, weshalb sie es als ihren gesetzlichen Auftrag erachtet, darauf hinzuweisen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7938 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩