Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7939 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Ist der Bericht der EFK zu Verkehr 45 eine politische Einmischung?

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HurterSHSchaffhausen reicht Fragestunde.
  • Als "zentrale Erkenntnis" kritisiert der Bericht der EFK zu Verkehr 45, dass keine systematische Prüfung von Alternativen zum Autobahnausbau erfolgt sei (S.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Als "zentrale Erkenntnis" kritisiert der Bericht der EFK zu Verkehr 45, dass keine systematische Prüfung von Alternativen zum Autobahnausbau erfolgt sei (S.1
    + 3 mehr
    • 4), und nimmt zudem Bezug auf das Mobility Pricing (S.
    • Damit mischt sich die EFK in politische Debatten ein.
    • Wie beurteilt das UVEK dies?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes und innerhalb des gesetzlichen Rahmens selbstständig und unabhängig.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat im Jahr 2017 ein umfassendes Programm zur Ausrüstung der Nationalstrassen mit Verkehrsmanagement-Anlagen erarbeitet und setzt dieses schrittweise um.
    • Der Bundesrat hat für die Vernehmlassungsvorlage zu Verkehr 45 alternative Massnahmen wie etwa eine Umnutzung von Pannenstreifen geprüft.
    • Im Ergebnis sieht der Bundesrat auf verschiedenen Strecken eine Pannenstreifenumnutzung vor, so z. B. zwischen Le Vengeron und Nyon oder zwischen Schönbühl und Kirchberg.
    • In Tabelle 12 des erläuternden Berichts sind insgesamt 25 Projekte erwähnt, die aus dem STEP Nationalstrassen gestrichen werden sollen und für die eine Pannenstreifenumnutzung geprüft wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7939 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩