
← Start26.7952 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Nachtragskredite für humanitäre Notlagen.
Erledigt
Eingereicht vonGerhard Pfister
GPMIT
ZGZug
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
Nachtragskredite für humanitäre Notlagen
- Gerhard Pfister
GPMIT
ZGZug reicht Fragestunde.
- Als Begründung für eine massive Verschiebung von Geldern von der Entwicklungszusammenarbeit zur Humanitären Hilfe nennt der Bundesrat die Problematik der Nachtragskredite.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Als Begründung für eine massive Verschiebung von Geldern von der Entwicklungszusammenarbeit zur Humanitären Hilfe nennt der Bundesrat die Problematik der Nachtragskredite.1
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- Diese waren aber bisher noch nie ein Problem, wurden jeweils vom Parlament genehmigt, und sind genau für solche humanitären Notlagen geschaffen.
- Warum erklärt der BR dies nun plötzlich zum Problem?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit seinem Entscheid vom 24. Juni 2026 reagiert der Bundesrat auf die veränderte geopolitische Lage, die gestiegenen humanitären Bedürfnisse und die angespannte finanzielle Lage des Bundes.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat beabsichtigt, den finanziellen Rahmen der internationalen Zusammenarbeit (IZA) in der Finanzplanung bei rund 2,4 Milliarden Franken pro Jahr unverändert zu belassen.
- Zwischen 2020 und 2025 musste der Bundesrat dem Parlament 13 humanitäre Nachtragskredite von insgesamt rund einer Milliarde Franken beantragen.
- Nachtragskredite dienen jedoch einem nicht rechtzeitig vorhersehbaren und nicht aufschiebbaren Mittelbedarf.
- Ein wiederkehrender und damit zunehmend absehbarer Bedarf ist soweit möglich im ordentlichen Budget zu berücksichtigen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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