Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7972 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 F-35-Deal: zeitliche Anknüpfungspunkte für den Beginn der dreijährigen Verjährungsfrist nach Art. 23 Abs. 1 VG

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rémy WyssmannSOSolothurn reicht Fragestunde.
  • Nach Art. 23 Abs. 1 VG verjährt der Schadenersatzanspruch des Bundes innert drei Jahren, nachdem die zur Geltendmachung des Anspruches zuständige Dienststelle oder Behörde vom Schaden und vom ersatzpflichtigen Beamten Kenntnis erhalten hat.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nach Art. 23 Abs. 1 VG verjährt der Schadenersatzanspruch des Bundes innert drei Jahren, nachdem die zur Geltendmachung des Anspruches zuständige Dienststelle oder Behörde vom Schaden und vom ersatzpflichtigen Beamten Kenntnis erhalten hat.1
    + 2 mehr
    • Im GPK-Bericht werden diesbezüglich zwei zeitliche Anknüpfungspunkte genannt: Seite 65, August 2024: erste Anzeichen für Mehrkosten und Seite 75, August 2023: Amtsantritt neuer Rüstungschef.
    • Auf welchen Zeitpunkt stellt der Bundesrat ab und warum?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die GPK-N hat am 27. Juni 2025 beschlossen zu klären, ob bei der Aushandlung der Verträge für den F-35A rückblickend Mängel in der Geschäftsführung des Bundesrates festgestellt werden können.1
    + 1 mehr
    • Der GPK-Bericht stellt in ihrem Bericht weder ein widerrechtliches Verhalten noch einen finanziellen Schaden im haftungsrechtlichen Sinn fest.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7972 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩