Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start26.7988 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Bericht der Finanzkontrolle zu «Verkehr 45»: Prioritätenfrage

Erledigt

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Gesetz gibt Betrieb und Substanzerhalt gegenüber dem Ausbau Vorrang ( Art. 4 Abs. 2 BIFG ).1
    + 1 mehr
    • Weshalb plant der Bundesrat neue Ausbauprojekte in einer Doppelvariante mit kleinerem und grösserem Investitionsvorhaben, obwohl der tatsächliche Mittelbedarf für den Substanzerhalt nach Feststellung der EFK für beide Varianten noch gar nicht geklärt ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Finanzierung des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF und des Bahninfrastrukturfonds BIF ist dank zweckgebundener Einnahmen gesichert.1
    + 4 mehr
    • Die Bundesämter für Strassen und für Verkehr haben im Januar 2025 auf Basis der damaligen Fondsprognosen ermittelt, wie viele Mittel bis 2045 voraussichtlich für Ausbauten zur Verfügung stehen.
    • In den Prognosen sind die Mittel für den Substanzerhalt berücksichtigt.
    • Die ETH Zürich hat basierend auf diesen Angaben eine Priorisierung vorgenommen.
    • Zur Eröffnung der Vernehmlassung zu «Verkehr ’45» am 19. Juni 2026 wurden die Fondsimulationen von BIF und NAF aktualisiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 26.7988 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩