
← Start26.7997 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Übertriebene Sicherheitsmassnahmen im Medienzentrum - warum diese aktive Behinderung von Journalisten und Behinderten ?
Erledigt
Eingereicht vonAndreas Glarner
AGSVP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Andreas Glarner
AGSVP
AGAargau reicht Fragestunde.
- Journalisten ist es mit Ausrüstung (Kamera etc.) fast nicht mehr möglich, in das Medienzentrum zu gelangen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Journalisten ist es mit Ausrüstung (Kamera etc.) fast nicht mehr möglich, in das Medienzentrum zu gelangen.1
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- Die Türe öffnet nur ca 50 cm - der Knopf für die volle Öffnung befindet sich im Inneren des Gebäudes.
- Auch jemand mit Rollator kommt so nicht mehr ungehindert ins Medienzentrum.
- Schon das Anbringen eines Badge-Lesers aussen am Gebäude könnte die Situation für die Journalisten, aber auch für behinderte Personen wesentlich verbessern.
- Wann wird der ungehinderte Zugang wieder gewährleistet ?1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Polizei fedpol erstellt im Auftrag des Bundesrates regelmässig eine Risikoanalyse für die Gebäude der Bundesgasse, für deren Schutz der Bund zuständig ist, darunter das Medienzentrum.1
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- Im Oktober 2024 hat fedpol aufgrund der damals getätigten Analyse die Gefährdungsstufe für das Medienzentrum erhöht und Empfehlungen zuhanden der Bundeskanzlei (BK) als Hausherrin ausgearbeitet.
- Dies mit dem Ziel, Bedrohungen möglichst zu verhindern und das Gebäude und die sich darin befindenden Personen bestmöglich zu schützen.
- Im Medienzentrum halten sich Mitglieder des Bundesrates, der eidgenössischen Räte, Staats- und Regierungschefs, überparteiliche Komitees sowie rund 120 Medienschaffende auf.
- In dem Zusammenhang wurden die Sicherheitsmassnahmen angepasst.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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